Internationales Statebuilding. Dilemmata, Strategien und Anforderungen an die deutsche Politik
Ulrich Schneckener – 2007
Statebuilding ist eine zentrale Aufgabe der internationalen Gemeinschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts. Die umfangreichsten Statebuilding-Operationen führt die internationale Staatengemeinschaft im Kosovo und in Bosnien, Afghanistan, Liberia, Sierra Leone, der DR Kongo, Timor-Leste und Haiti durch. In den genannten Beispielen greifen die externen Akteure weit in staatliche Souveränitätsrechte ein und erfüllen (zeitweise) staatliche Aufgaben. Sie substituieren die fehlende Staatlichkeit vor Ort mit eigenem Militär-, Polizei- und/oder Zivilpersonal und übernehmen wichtige Funktionen in den lokalen Institutionen. Diese protektoratsähnlichen Arrangements bergen nicht nur erhebliche Risiken für die externen Akteure, sondern erfordern auch die verlässliche Bereitsstellung umfangreicher personeller und finanzieller Ressourcen. Die strategische Herausforderung besteht jedoch darin, vorbeugend zu handeln und den drohenden Zerfall fragiler Staaten zu stoppen. Notwendig ist daher eine breiter angelegte Debatte über internationales Statebuilding. Was unterscheidet Statebuilding von anderen Konzepten? Vor welchen typischen Dilemmata und Schwierigkeiten stehen internationale Statebuilder? Welche Strategien und Ansätze werden international diskutiert und in der Praxis verfolgt? Welche Anforderungen ergeben sich daraus für die deutsche Außenpolitik und insbesondere für den Regierungsapparat, um die eigene Handlungsfähigkeit und Politikformulierung gegenüber fragilen Staaten zu verbessern?