Die Legitimation von Normen in Räumen begrenzter Staatlichkeit. Ein Governanceprozess jenseits des Staates
Matthias Kötter – 2009
Bei der Analyse von Normbildungsprozessen jenseits des Staates stellt sich nach Meinung des Autors vor allem die Frage, inwieweit normative Begriffe wie Geltung oder Legitimation hier überhaupt sinnvoll zu verwenden sind. Dahinter steht die Frage, ob sich staats- und politikwissenschaftliche Begriffe, die im Kontext des modernen Verfassungsstaates ausgeprägt wurden, auf andere Kontexte übertragen lassen. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, diese Fragestellung mit Blick auf die Legitimation von Normen zu entfalten und Vorschläge dafür zu entwickeln, wie mit der Anerkennung von Normen umzugehen ist. Der Autor argumentiert in drei Schritten: In einem ersten Schritt wird die Legitimation von Normen als Governanceprozess betrachtet und die Frage nach der Übertragbarkeit des Konzepts auf Kontexte jenseits des Staates aufgeworfen. In einem zweiten Schritt wird das Modell demokratischer Legitimation auf seine Grundstrukturen und Funktionsbedingungen hin befragt und ein Vorschlag für eine Verallgemeinerung gemacht, die auch jenseits der institutionellen Voraussetzungen des Verfassungsstaates eine Grundlage hat. In einem dritten Schritt werden normbildende Praktiken in Räumen begrenzter Staatlichkeit daraufhin bewertet, welche Anforderungen an sie zu stellen wären, damit sie adäquate Legitimationsstrukturen ausbilden können. Dabei wird insbesondere auf das Problem der ordnenden Fremdverwaltungen und das Potenzial der Verstärkung inter- und transnationaler Normen in Räumen begrenzter Staatlichkeit eingegangen.